Forumsteilnehmer muss sich vor Gericht verantworten

[Mike]

Forumsteilnehmer muss sich vor Gericht verantworten

Wegen Äußerungen in einem Diskussionsforum bei Telepolis muss sich ein Münsteraner vor Gericht verantworten. Am kommenden Mittwoch verhandelt das Amtsgericht Münster, weil er durch seinen Beitrag den Anschein erweckt haben soll, er billige die Terroranschläge von New York und Washington im September 2001.

Im Juni 2002 thematisierte das Magazin der Netzkultur Telepolis im Artikel Das Massaker, das nicht sein darf die mutmaßliche Tötung von Taliban durch die afghanische Nordallianz. Unter anderem gratuliert der Münsteraner in seinem Beitrag den "Mördern vom 11. 09. 2001"; sie hätten den Mut gefunden, am "wahren Abschaum" ein Massaker zu verüben. Der Beitrag schließt mit der Formulierung: "Wer Sarkasmus findet, der/die möge ihn bitte weiterverwenden."

Der Münsteraner sieht sich als überzeugter Kriegsgegner. Er hatte mit seinem Beitrag den gewaltverherrlichenden Ton eines anderen Forumsteilnehmers sarkastisch aufgreifen wollen, um ihn "mit vertauschten Rollen und ironisch überspitzt zu erwidern", heißt es in einer Erklärung. Zudem sei bei den Ermittlungen gegen ihn auf "illegale Datenbestände" bei seinem Provider zurückgegriffen worden.

www.heise.de

 

[Silent Bob]

Ja hab auch davon gelesen. Glaube aber kaum das die Klage in irgendeiner Weise Erfolg haben wird...

 

[Gentsai]

So ein Schwachsinn, man darf doch (wenn es ernst gemeint war) sagen was man will oder nicht?
Würde man mich anzeigen, wenn ich es toll finden würde, was Hitler früher gemacht hat?

 

[Sidasa]

als ich das heute morgen auf heise gelesen habe, musste ich mich ersteinmal versichern, ob nicht der erste april ist.... nene.

 

[Tensor]

einerseits muss man schon aufpassen, dass nicht der taliban idealismus geschürt wird. aber in dem fall ist da wohl der falsche angezeigt worden.

@gentsai: ich kann dich sogar wegen deinem KASSE schild anzeigen, aber obs was bringt?

 

[Cord]

Tzz, also wenn das wirklich kein Fake ist, dann sollte der Mann lieber gegen denjenigen klagen, der ihn angezeigt hat, weil man ihm dadurch sein Recht auf freie Meinungsäußerung genommen wurde!

EDIT: Gehört das nicht eigentlich ins Off Topic?

 

[Valo]

@Mike
Ich hätte eine Frage, wieviel Promille hattest du als du diesen Thread erstellt hast? *g*

 

[Madruk]

Original geschrieben von Gentsai
Würde man mich anzeigen, wenn ich es toll finden würde, was Hitler früher gemacht hat?

Ja. Denn das ist verboten.

 

[Mike]

Original geschrieben von Valo
@Mike
Ich hätte eine Frage, wieviel Promille hattest du als du diesen Thread erstellt hast? *g*

0,0, wieso? Hab doch nur kopiert.

 

[Silent Bob]

Freispruch für Telepolis-Forenteilnehmer Holger Voss

In der Verhandlung um einen Meinungsbeitrag im Forum von Telepolis vor dem Amtsgericht Münster wurde der Angeklagte Holger Voss von dem Vorwurf freigesprochen, er habe zumindest billigend in Kauf genommen, dass unbefangene Leser seine Äußerungen als Zustimmung zu Terroranschlägen interpretieren. Wie die Richterin Schach zum Freispruch ergänzend ausführte, bleibt offen, was ein "unbefangener Beobachter" im Internet in einem Forum wie Telepolis sein kann. Die mit dem Fall zusammenhängende Frage der angeblich unzulässigen Speicherung von IP-Verbindungsdaten durch den Provider T-Online wurde nicht erörtert.

Holger Voss und sein Rechtsanwalt Kai Lemke zeigten sich mit dem Ausgang des Verfahrens zufrieden. Anwalt Lemke bemängelte gegenüber heise online, dass gesunder Menschenverstand hätte erkennen müssen, dass Anklage wie Verfahren deplatziert seien. So aber musste die mit erheblichem Aufwand arbeitende Ermittlungsbehörde tätig werden.

Die Verhandlung vor dem Amtsgericht Münster wurde von etwa 60 Zuhörern verfolgt, von denen die Mehrheit nicht in den kleinen Sitzungssaal passte. Nach einem halbstündigen engagierten Plädoyer des Angeklagten Holger Voss musste Staatsanwalt Krämer als Vertreter der Anklage Einsicht in die Akten nehmen und studierte diese mehrere Minuten ausführlich. Ihm ging es dabei um die distanzierende Formulierung von Voss, dass Leser, die Sarkasmus finden würden, diesen gerne behalten dürften. Die entsprechende Passage fehlte offensichtlich in den Handakten der Staatsanwaltschaft, die daher sanfte Kritik an der Vorarbeit der Ermittlungsbehörden übte.

In seinem Schlussplädoyer schloss sich Staatsanwalt Krämer der Forderung der Verteidigung nach einem Freispruch an. Krämer betonte, dass es vielleicht nachvollziehbar sei, dass ein unbefangener Leser die Billigung einer Straftat aus dem Text herauslesen könnte. Doch sei es nicht wahrscheinlich, dass es in einer solchen Debatte unbefangene Leser geben würde, die nur einen einzigen Beitrag läsen.

Heise.de

 

[Justus Jonas]

Original geschrieben von Gentsai
So ein Schwachsinn, man darf doch (wenn es ernst gemeint war) sagen was man will oder nicht?

Nein.

Würde man mich anzeigen, wenn ich es toll finden würde, was Hitler früher gemacht hat?

Ja. Ich würde es sofort tun.

 

[Ede]

Willkommen im Land der Maulkörbe.

 

[knusperzwieback]

Jope, man hat zwar das Recht auf frei Meinungsäusserung... aber eigentlich doch nicht. Feine Sache

 

[Cherry]

Naja ich glaube es kommt immer auf die Art und Weise seiner Meinungsäußerung an.

 

[TheAL]

also entweder man kann seine Meinung frei äussern, oder eben nicht.
Das schliesst auch Sympathien für Adolf oder irgendwelche religiösen Selbstmordattentatspinner mit ein.

 

[Mike]

Warum mag ich die Deutsche Vergangenheit nicht? Bis zum Beginn des 20. Jahrhunderts lief es ja noch recht normal ab, aber dann...und warum werden die Deutschen bloß immernoch dafür verurteilt, was sich so ein kranker Spinner (der nicht mal Deutscher war) vor nunmehr 60 Jahren alles geleistet hat? Verdamt nachtragend, die Menschen. Aber das ist alles OT.

 

[TheAL]

Original geschrieben von Mike
...und warum werden die Deutschen bloß immernoch dafür verurteilt, was sich so ein kranker Spinner (der nicht mal Deutscher war) vor nunmehr 60 Jahren alles geleistet hat?

wer sagt, dass wir das werden?
Den größten Rummel um diese Sache machen die Deutschen doch selber. Wer verbietet denn z.b. Nazisymbole in Videospielen und kriegt jedesmal nen Anfall wenn einer es wagt Israel zu kritisieren?
Unsere Tugendwächter und Zensurbehörden, nicht das Ausland.

Die interessiert das doch nich die Bohne, wenn die mit Adolf oder Nazi anfangen, dann nur, weil es schlicht das einzige ist was sie von Deutschland wissen. Mehr muß man ja als Ami z.b. auch gar nich wissen.

 

[Mike]

Original geschrieben von TheAL


Unsere Tugendwächter und Zensurbehörden, nicht das Ausland.

da fehlte der Zusatz " und verurteilen sich selber". Das ist eh das letzte. Man, Schröder war doch damals selber nochn kleiner Wicht (nur als Beispiel). Kann echt nicht verstehen, wieso noch so ein Wind darum gemacht wird. Aus Fehlern lernt man, das haben wir auch getan und der Rest der Welt sicher auch. Gut ist.

 

[Ede]

Dieses Gesetz ist absolut lächerlich. Wenn jemand die Taten von Adolf gut findet ist das eher traurig. Eine Verurteilung/Gerichtsverhandlung wird diese Person garantiert nicht von seiner Meinung abbringen. Ganz im Gegenteil. Und die Möchtegern-Sheriffs die diese Personen anzeigen tun mir noch viel mehr leid.

Und äh..war ja klar, dass der Forumsteilnehmer freigesprochen wurde. Wenn das so weiter geht kann ich gleich nach Nordkorea ziehen.

 

[Mike]

Original geschrieben von Ede
Wenn das so weiter geht kann ich gleich nach Nordkorea ziehen.

Ich komme mit.